10.11.2024 in Wahlen

Unser Bundestagskandidat heißt Mario Sickinger

 

An dem Abend, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz den Termin für die Vertrauensfrage nannte, wurde in Lauffen Mario Sickinger mit beeindruckenden 92 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Neckar-Zaber nominiert. In seiner leidenschaftlichen Rede sprach Sickinger über die Herausforderungen unserer Zeit und zeigte klare Visionen für die Zukunft der Region und die Sozialdemokratie.

Sickinger betonte seine Verbundenheit mit der Gewerkschaftsbewegung und die Notwendigkeit einer gerechten Umverteilung, um „gute Arbeit“ zu finanzieren. Für ihn steht fest, dass Investitionen in Digitalisierung ein entscheidender Schritt sind, um Unternehmen effizienter und wettbewerbsfähiger zu machen. Digitalisierung bedeutet für ihn jedoch weit mehr als die reine Abbildung analoger Prozesse. Vielmehr müsse ein echter Mehrwert geschaffen werden – durch Effizienzsteigerungen und Kostenreduktion, ohne dabei bürokratische Hürden unnötig in den Weg zu stellen.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Rede war der Fachkräftemangel. Sickinger forderte ein Umdenken in der Arbeitsmarktpolitik und sprach sich dafür aus, qualifizierte ausländische Fachkräfte stärker zu integrieren und zu qualifizieren. Deutschland müsse ein attraktiver Arbeitgeber sein, der durch eine moderne Migrationspolitik nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich an Stärke gewinnt.

Sickinger machte außerdem deutlich, dass er als Kandidat fest mit der Region verbunden ist: „Ich bin hier aufgewachsen, hier lebe und arbeite ich. Hier möchte ich Verantwortung übernehmen.“ Die kommende Wahl bezeichnete er als richtungsweisend für die Sozialdemokratie und die Demokratie im Land. „Vor euch steht heute Abend ein junger Parteifreund, der richtig Lust hat, Sozialdemokratie zu machen,“ schloss Sickinger seine Rede, überzeugt davon, gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen vor Ort eine progressive und gerechte Zukunft zu gestalten.

 

09.11.2024 in Kommunalpolitik

Kita-Gebühren: Anspruch trifft Realität

 

Sozialdemokratische Kommunalpolitik setzt sich in Marbach dafür ein, allen Kindern den gleichen Zugang zu Bildung und Betreuung zu ermöglichen – unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern. Gebührenfreie Kitas sind dabei ein zentrales Ziel, das Bildungschancen und soziale Gerechtigkeit fördert. Die Kommunen sind oft direkt mit den Bedürfnissen der Familien in Kontakt und wissen, wie wichtig es ist, diese finanzielle Entlastung zu schaffen.

Doch um gebührenfreie Kitas umzusetzen, braucht es das Zusammenspiel von Kommunal- und Landespolitik. Landespolitische Unterstützung aus Stuttgart, etwa durch die Bereitstellung finanzieller Mittel, ist entscheidend, damit in Marbach das Angebot ausgebaut und die Gebührenfreiheit langfristig sichergetellt werden kann. Die SPD steht dabei als starke Partnerin auf allen Ebenen hinter dieser Forderung und engagiert sich für strukturelle Rahmenbedingungen, die familienfreundliche Kommunen profilieren und Kinder von Anfang an fördern.

Die Umsetzung gebührenfreier Kitas führt die Sozialdemokratie oft in einen schwierigen Spagat: Während die SPD in der Landespolitik aus der Opposition heraus für kostenfreie Bildung und Entlastung von Familien kämpft, müssen wir auf kommunaler Ebene die Realität gestalten und dabei auch finanzielle Grenzen im Blick behalten. So müssen Kommunen oft Prioritäten setzen und Kompromisse finden, um das Angebot bestmöglich auszubauen und gleichzeitig finanzielle Stabilität zu gewährleisten. Dieser Balanceakt zwischen ideellem Anspruch und realpolitischen Rahmenbedingungen erfordert Mut und Pragmatismus – und verdeutlicht die wichtige Rolle der Kommunen, soziale Gerechtigkeit im Alltag konkret umzusetzen.

LO

 

29.10.2024 in Kommunalpolitik

Klimaschutz in Marbach

 
Stadtansicht von Norden · Klimaschutz? Da geht mehr.

Wenn wir gemeinsam handeln, bleibt Zukunft für Menschen gemacht.

Klimaschutz ist mehr als nur eine Frage der Umwelt. Für Sozialdemokrat_innen geht es darum, soziale Gerechtigkeit mit ökologischer Verantwortung zu verbinden. In einer Welt, die von zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels betroffen ist, ist der Einsatz für eine nachhaltige Zukunft zugleich ein Einsatz für die gerechte Verteilung von Ressourcen und Chancen. Klimaschutz betrifft alle – und sozialdemokratische Politik sorgt auch in Marbach dafür, dass keine Gruppe auf diesem Weg benachteiligt wird.

 

12.10.2024 in Ortsverein

Miteinander für Demokratie

 
SPD Marbach: Vorstand im Oktober 2024

Jahreshauptversammlung im Oktober

Am Donnerstag, den 2. Oktober 2024, fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Marbach in der Stadthalle Schillerhöhe statt. Die Veranstaltung wurde von Dr. Nikolai Häußermann eröffnet, der die Anwesenden herzlich begrüßte. Zahlreiche Mitglieder und Gäste nahmen teil, was die Bedeutung dieses Treffens für die Parteiarbeit in Marbach unterstrich.
Die Ortsvereinsvorsitzenden Melanie Oertel und Dr. Nikolai Häußermann gaben einen Überblick über die Aktivitäten des vergangenen Jahres. Besonders hervorgehoben wurde die politische Arbeit und die Herausforderungen, mit denen der Ortsverein konfrontiert war. Der Kassierer Sebastian Ritter berichtete über die finanzielle Lage des Vereins, die stabil und solide ist.
Im Anschluss wurden die Wahlen des Vorstands durchgeführt. Gewählt wurden:
Aline Schaupp und Dr. Nikolai Häußermann als gleichberechtigte Ortsvereinsvorsitzende, Sebastian Ritter als Kassier, Gaby Konzelmann als Schriftführer und Lorenz Obleser als Pressereferent. Beisitzer sind fortan Ute Rößner, Heinz Reichert,  Ernst Morlock, Chris Scheuing-Barthelmes, Bettina Waser, Sigrid Steuer, Barbara Boschen, Friedbert Sommer und Dieter Zagel-
Die Delegierten für die kommenden Parteikonferenzen wurden ebenfalls gewählt Der SPD Ortsverein Marbach wird damit auf regionaler Ebene stark vertreten sein.
Stadtrat Ernst Morlock berichtete über mehrere wichtige Themen: die Optionen für die Planung des neuen Hallenbads, das kommende Wasserstofflabor des Solarvereins, sowie den aktuellen Stand der Entwicklung des Gewerbegebiets Bremental. Als Kreisrat informierte er über das Geschehen zum Gesundheitscampus in Marbach. Dr. Nikolai Häußermann gab einen Überblick über die Arbeit im Ortschaftsrat Rielingshausen.
Die Versammlung verlief in einer konstruktiven und engagierten Atmosphäre. Die Berichte und die Wahlen waren geprägt von einem starken Zusammenhalt und einer klaren Fokussierung auf die zukünftige Arbeit des Ortsvereins. Besonders hervorgehoben wurde die Einbindung neuer Mitglieder sowie die Vertretung in den verschiedenen Gremien als zentrale Schwerpunkte für die kommenden Jahre. Ein Antrag aus den Reihen der Genossen und Genossinnen regte zudem eine Diskussion über Möglichkeiten zur Entwicklung der Altstadt in Bezug auf den Neckar an.
Vorstand SPD Marbach

 

12.07.2024 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Bauvorhaben der VR-Bank

 
Marbach: König-Wilhelm-Platz

Marbach, 11. Juli 2024

Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht in der Neugestaltung des König-Wilhelm-Platzes eine große Chance die Innenstadt im positiven Sinne weiterzuentwickeln. Den König-Wilhelm-Platz betrachten wir als Bindeglied zwischen der Güntterstraße mit Fortsetzung in die Charlottenstraße und der Haffnerstraße. Als ein Baustein in dieser Entwicklung ist auch der Wunsch der VR-Bank zu sehen, das augenblickliche Volksbankgebäude zu ersetzen.

Dem Vorentwurf zu diesen Hochbauplanungen hat der Gemeinderat am 08.02.2024 in nicht öffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen zugestimmt.

In dieser Sitzung wurden auch drei ungelöste Probleme angesprochen:

  1. Wegfall der Bushaltestelle, die auch von Reiseunternehmen beim Besuch unserer Stadt genutzt wird.
  2. Wegfall der öffentlichen Toilette am König-Wilhelmplatz
  3. Wegfall von Bäumen auf dem VR-Areal

Die SPD-Gemeinderatsfraktion geht davon aus, dass im weiteren Verfahren die oben erwähnten Probleme besprochen und gelöst werden.

Insgesamt sehen wir in den Plänen der VR-Bank und der Neuordnung des König-Wilhelm-Platzes durch die Schaffung von 25 zentrumsnahen Wohnungen, die Reduzierung des Verkehrs und die Schaffung mehr öffentlichen Grüns in der Innenstadt auch große Vorteile. Zu gegebener Zeit wird der Gemeinderat zum Wohle der Stadt Vor- und Nachteile gegeneinander abwägen müssen.

SPD-Gemeinderatsfraktion
Ernst Morlock, Heinz Reichert, Lorenz Obleser, Nikolai Häußermann

 

19.06.2024 in Ortsverein

Nachruf für Dr. Hermann Schick

 
Dr. Hermann Schick · Sommer 2011 · Foto: Lorenz Obleser

Dr Nikolai Häußermann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Marbach, würdigte bei der Trauerfeier für unser Mitglied Dr. Hermann Schick (1. März 1930 bis 11. Juni 2024) dessen Verdienste mit nachstehender Rede.

Hermanns Schicks Beitrag im ersten Band seiner Stadtgeschichte zu Marbach beginnt mit dem Satz: “Kein Ereignis des 18. Jahrhunderts hat die Entwicklung Marbachs nachhaltiger beeinflusst, als die Geburt Friedrich Schillers am 10. November 1759”. Lässt sich das nicht auch über das Verhältnis von Hermann Schick zur SPD Marbach seit seinem Eintritt am 07.04.1970 in die SPD sagen? War Hermann Schick nicht eine Art Schiller der SPD Marbach? Verfolgen wir den Gedanken weiter, dann könnte man sagen, dass Hermann Schick wie Schiller ein Ideengeber, ein Historiker und ein Vermittler war. Lassen Sie mich diesen Gedanken im Folgenden mit einigen Beispielen ausführen.

  1. Der Ideengeber

Wie Schiller in seiner Schrift “Über die ästhetische Erziehung des Menschen” ausführt, ist eine Veränderung der Gesellschaft nicht durch Revolution und Gewalt der Königsweg, sondern über Bildung. Als Gemeinderat war Hermann Schick deshalb die Bildung bei jeder Haushaltsrunde ein besonderes Anliegen. Das Resultat können wir am Leiselstein bewundern. Das Friedrich-Schiller-Gymnasium gilt als eines der besten Gymnasien des Landes. Auch die Ausstattung der Kindergärten war Hermann Schick sehr wichtig. Wusste er doch wie Schiller, dass es vor allem die frühkindliche, spielerische Erziehung ist, die den Menschen nachhaltig prägt. Als Lehrer und stellvertretender Schulleiter des FSG war er natürlich auch beruflich der Bildung verpflichtet. Es freute ihn deshalb ganz besonders, dass seine Ideen Früchte trugen und einige seiner Schülerinnen und Schüler in den Marbacher Gemeinderat gewählt wurden. Ein “Musterschüler”, Claus Schmiedel, schaffte es sogar in den Landtag.

  1. Der Vermittler

War der frühe Schiller ähnlich wie Goethe noch ein Stürmer und Dränger, so wandelten sich beide vor dem Hintergrund der Schrecken der Französischen Revolution. Es ging ihnen in ihrer klassischen Phase um die Vermittlung zwischen den Gegensätzen. Goethe hat hierfür in seinen Wahlverwandtschaften die Figur namens “Mittler” erschaffen. Ein solcher “Mittler” war Hermann Schick. Beeindruckt vom diplomatischen Mittler-Ansatz Willy Brandts trat er 1970 in die SPD ein. Dort vermittelte er zwischen dem eher traditionell geprägten Vorstand um Hermann Rauschnabel und den von Willy Brandt beeinflussten Mitgliedern wie Eberhard Waser, Karl-Heinz Wilcke, Rosi Plettner und Karl Strähle. Jahre später schrieb Hermann Schick in seiner Broschüre “100 Jahre SPD Marbach” über die “kleine Revolution” der Brandt-Mitglieder: “Ein Ortsverein, der sich innerhalb weniger Jahre so grundlegend verändert hatte, dessen Mitglieder teilweise mit höchst unterschiedlichen Erwartungen in die Partei gegangen waren, konnte deshalb auch nicht mehr in der herkömmlichen Weise geführt werden”. Man erkennt das Ringen um die diplomatische Formulierung zur Beschreibung der “kleinen Revolution” im Ortsverein. Hermann Schick wurde für seine Bemühungen mit der Spitzenposition für die Gemeinderatsliste belohnt, gewählt und wenige Jahre später auch Fraktionsvorsitzender.

Im Gemeinderat und im Ortsverein wurde Hermann Schick berühmt für seinen Satz: “Ich muss mich sehr wundern”. Wenn dieser Satz fiel, wusste jeder, jetzt sollte man aufpassen. Claus Schmiedel beschrieb den Satz als Teil eines diplomatischen Schachzugs. Hermann Schick wiederholte nach diesem Satz zunächst respektvoll die Position seines Gegenübers, um ihn in den folgenden Gedankengängen, die in eine ganz andere Richtung gingen, mitzunehmen. Um zu überzeugen, nicht zu überrumpeln. Auf diese Art konnte Hermann Schick beispielsweise einen Ausgleich bei einer Streitfrage erzielen, die den Gemeinderat und die Bürgerschaft entzweite. Es ging um die Frage, ob in der Altstadt eine Fußgängerzone eingerichtet werden sollte oder nicht. Die Frage kommt uns heute bekannt vor. Hermann Schick brachte mit seinem Vorschlag eines gemeinsamen Probelaufs die Lösung. Am Ende stand ein Kompromiss für die Fußgängerzone.

  1. Der Historiker

Schillers erste Vorlesung als Geschichtsprofessor in Jena trug den Titel: “Was heißt und zu welchem Ende studiert man Universalgeschichte?”. Zu welchem Zweck hat sich Hermann Schick mit der Geschichte beschäftigt? Man sieht in seiner Stadtgeschichte zu Marbach, wie viel Mühe er sich zusammen mit dem Stadtarchivar Albrecht Gühring gemacht hat, wie viel Archivmaterial er gesichtet und verarbeitet hat. Sein Buch zur Stadtgeschichte Marbachs kann sich sehen lassen. Noch mehr: Für eine Stadt in der Größe Marbachs ist der Umfang und die wissenschaftliche Tiefe dieser Stadtgeschichte außergewöhnlich. Eine Meisterleistung. Doch zu welchem Zweck? War diese wissenschaftliche Akribie ein Selbstzweck? Nein. Geschichtsschreibung ist immer auch eine Konstruktion. Sie erhält von der Gegenwart ihre Bedeutung. Oder mit Goethes Faust: “Was ihr den Geist der Zeiten heißt, Das ist im Grund der Herren eigner Geist, In dem die Zeiten sich bespiegeln”. Welche gegenwärtige Bedeutung Marbachs wollte Hermann Schick mit der Stadtgeschichte Marbachs hervorheben? Hermann Schick begann seinen Beitrag zur Stadtgeschichte mit Schiller und er endete mit Schiller. Er beschrieb in seinem Beitrag die Geschichte der Stadt Marbach als eine Geschichte der Entwicklung zur Schillerstadt Marbach. Hermann Schick erkannte, welches Potential hinter diesem - um es modern zu formulieren - “Label” steckt. Mit dieser historischen Beschreibung hat er uns Marbacher Bürgern einen Auftrag hinterlassen. Marbach nicht nur zu “labeln”, sondern auch den Geist Schillers zu leben.

Zum Schluss noch ein persönliches Wort: Ich möchte mich bei Hermann Schick bedanken. Gerade zu Beginn meiner eigenen Tätigkeit als Vorsitzender der SPD Marbach habe ich häufiger auf seinen erfahrenen Rat zurückgreifen dürfen. Für diese Gespräche Hermann, deine politisch weitblickenden Einschätzungen und dein offenes Ohr: vielen Dank!

Wir nehmen Abschied von jemandem, der sich in bewundernswerter Weise der Gemeinschaft im Sinne Schillers verpflichtet sah. Hermann Schick wird nicht nur der SPD, sondern uns allen fehlen. Gerade in Zeiten, in denen das soziale und politische Engagement nachlässt; in Zeiten, in denen rechtsextremes Gedankengut wieder salonfähig wird; in Zeiten, in denen ein wissenschaftlicher Zugang zur Wahrheit verunglimpft und willkürliche Geschichtsklitterungen Einzug halten; in Zeiten, in denen ein aktives Engagement für die Gemeinschaft mehr und mehr von Hass und Hetze überschattet wird; in Zeiten des abnehmenden Lichts, ja, in diesen Zeiten fehlt ein weltoffener, gebildeter, historisch und wissenschaftlich fundierter sowie sozial-politisch engagierter Mensch wie es Hermann Schick gewesen ist. Für unsere Demokratie, für unsere Gesellschaft und für unsere Gemeinde ist der Tod von Hermann Schick ein großer Verlust. Er wird deshalb auch in Zukunft einen wichtigen Platz in unseren Erinnerungen haben.

Lieber Hermann, vielen Dank!

 

 

 

16.06.2024 in Wahlen

Notiz nach der Wahl im Juni 2024

 

Liebe Marbacherinnen, liebe Marbacher, 
liebe SPD-Anhänger und SPD-Anhängerinnen,

der Schock und die Enttäuschung über den Wahlausgang auf regionaler und europäischer Ebene sitzt auch bei uns im Ortsverein tief. Lange Wochen des Wahlkampfs liegen hinter uns, in zahlreichen Gesprächen haben wir bereits erahnt, dass es schwierig für die Sozialdemokraten werden könnte.

Der Rechtsruck hat doch spürbar Teile der Bevölkerung in Europa, in Deutschland und auch in Marbach und Rielingshausen erreicht. Die Streitigkeiten der Ampelkoalition und die Wahrnehmung der Bundespolitik werfen ihre Schatten bis in unsere kleine Stadt hier am Neckar. Wir haben es leider nur geschafft einen Teil der Wählerinnen und Wähler, der Bürgerinnen und Bürger von uns und unserer Politik zu überzeugen.
Das Ergebnis – katastrophal. So ehrlich wollen und müssen wir sein. Sowohl im Gemeinderat als auch im Ortschaftsrat haben wir jeweils zwei Sitze verloren. Das ist hart.

Was bleibt?
Vier Stadträte in Marbach, eine Ortschaftsrätin und ein Ortschaftsrat in Rielingshausen, die sich für die Marbacherinnen und Marbacher im Gremium einsetzen werden. Ein Ortsverein, der neue Wege gehen und wagen muss, um Bürgerinnen und Bürger von sich zu überzeugen.

Wir gratulieren allen neuen und wiedergewählten Rätinnen und Räten der demokratischen Parteien und Vereinigungen in Marbach und Rielingshausen zur Wahl. Für die nun beginnende Amtszeit wünschen wir ihnen gute Ideen für unsere Stadt und unseren Kreis und nicht zuletzt viel Kraft und Durchhaltevermögen bei der politischen Umsetzung.

Bei unseren Wählerinnen und Wählern möchten wir uns herzlich für das Vertrauen und die Stimmen an den Wahlurnen bedanken. Wir werden weiter daran arbeiten ihre und unsere Themen in den Gremien und darüber hinaus zu vertreten.

Für ein familienfreundliches Marbach. Für ein klimafreundliches Marbach. Für bezahlbaren Wohnraum in Marbach. Für die Sozialpolitik. Für unsere Demokratie. Dafür stehen wir.

 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Facebook


SPD Bund

14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen

12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen

08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen

08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen

07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen

12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen

08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen

08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen

07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de